Elektronische Stimmabgabe

Elektronische Wahl mit Papierbescheinigung (157 flämische Gemeinden, alle Brüsseler Gemeinden und die 9 deutschsprachigen Gemeinden)

Erklärungen zur Wahl am Computer (pdf)
Der Wahlvorgang in 15 Schritten (pdf)

1. Einführung

Das Gesetz vom 7. Februar 2014 (zur Organisierung der elektronischen Wahl mit Papier-bescheinigung) hat die progressive Einführung der elektronischen Wahl mit Papier-bescheinigung für alle Wahlen ermöglicht.

Jede Wahlkabine eines Wahlbüros ist mit einem Wahlcomputer ausgestattet. Der Wähler erhält vom Vorsitzenden des Wahlbürovorstandes eine Chipkarte. Für die Stimmabgabe führt der Wähler erst die Chipkarte in den Kartenleser des Wahlcomputers ein. Auf dem Bildschirm erscheinen dann die laufende Nummer und das Listenkürzel aller Kandidatenlisten. Der Wähler gibt die Liste seiner Wahl an, indem er mit seinem Finger auf den Bildschirm drückt. Er kann ebenfalls weiß wählen. Er bestätigt seine Wahl oder annulliert sie und wählt eine andere Liste.

Nachdem der Wähler eine Liste gewählt hat, erscheinen für diese Liste die Namen und Vornamen der Kandidaten auf dem Bildschirm. Der Wähler gibt seine Stimme ab, indem er auf den Bildschirm drückt.

Danach wird der Wähler um Bestätigung gebeten; solange der Wähler seine Stimmabgabe nicht bestätigt hat, kann er sie noch annullieren und eine andere Kandidatenliste wählen.

Bei der letzten Bestätigung wird ein Stimmzettel über den Wahlcomputer ausgedruckt. Auf diesem Zettel ist die Stimmabgabe des Wählers als Barcode und in schriftlicher Form vermerkt, anhand deren er seine Stimmabgabe überprüfen kann.

Anschließend wird der Wähler über den Wahlcomputer aufgefordert, seinen Stimmzettel in der Mitte zu falten (bedruckte Seite nach innen), bevor er die Wahlkabine verlässt.

Dann nimmt der Wähler seine Chipkarte heraus und scannt den Barcode seines Stimmzettels anhand des Barcodelesers der Urne. Danach steckt er unter Aufsicht des Vorsitzenden (oder des vom Vorsitzenden bestimmten Beisitzers) seinen gefalteten Stimmzettel in die Urne. Da die Urne eine sich automatisch öffnende Klappe besitzt, ist es erst möglich seinen Stimmzettel in die Urne zu stecken, nachdem er korrekt gescannt worden ist.

Nach Abschluss der Wahl schließt der Vorsitzende die Urne; er übergibt die Datenträger mit den registrierten Stimmabgaben dem Hauptwahlvorstand des Kantons, der alle Daten sammelt und das Ergebnis ermittelt.

2. Wie wählen Sie mit dem elektronischen Wahlsystem?

Elektronisches Wahlsystem mit Papierbescheinigung (Smartmatic)

  • Belgier wählen erst für das Europäische Parlament, dann für die Abgeordnetenkammer und zuletzt für die Regional- und Gemeinschafts¬parlamente.
  • In den Gemeinden der Region Brüssel-Hauptstadt, in den Gemeinden des deutschen Sprachgebietes und in einigen Gemeinden mit Sprachenerleichterungen kann der Wähler zuerst die Sprache für den Wahlvorgang wählen. Anschließend muss er die Wahl der Sprache bestätigen.
  • Im Wahlkreis Brüssel-Hauptstadt und im Wahlkanton Sint-Genesius-Rode muss der Wähler sich für die Wahl des Europäischen Parlaments außerdem zuerst für die Listen des französischen Wahlkollegiums oder die Listen des niederländischen Wahlkollegiums entscheiden; diese Entscheidung muss unmittelbar nach Anzeige der betreffenden Wahl auf dem Bildschirm des Wahlapparats getroffen werden.
  • Im Wahlkanton Sint-Genesius-Rode muss der Wähler sich für die Wahl der Abgeordnetenkammer zudem zuerst für die Listen des Wahlkreises Brüssel-Hauptstadt oder die Listen des Wahlkreises Flämisch-Brabant entscheiden; diese Entscheidung muss unmittelbar nach Anzeige der betreffenden Wahl auf dem Bildschirm des Wahlapparats getroffen werden.
  • In der Brüsseler Region muss der Wähler sich für die Wahl des Parlaments der Region Brüssel-Hauptstadt zuerst für die Listen der französischen Sprachgruppe oder die Listen der niederländischen Sprachgruppe entscheiden; diese Entscheidung muss unmittelbar nach Anzeige der betreffenden Wahl auf dem Bildschirm des Wahlapparats getroffen werden.
  • Nur die Wähler, die für die Wahl des Parlaments der Region Brüssel-Hauptstadt nicht zugunsten einer Liste der französischen Sprachgruppe gestimmt haben, können ebenfalls zugunsten einer Liste für die Wahl der Brüsseler Mitglieder des Flämischen Parlaments stimmen.
  • Die Wahl der Listen geschieht unabhängig von der Sprachenwahl, die beim Stimmverfahren nur der praktischen Handhabung dient.